Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 25.08.2011 - S 8 AS 5502/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,20462) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Sozialgerichtliches Verfahren - Streitwertfestsetzung in Verfahren um die Erteilung einer Auskunft über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
In Verfahren über die Erteilung einer Auskunft hinsichtlich der Einkommensverhältnisse und Vermögensverhältnisse ist der halbe Regelstreitwert angemessen; Angemessenheit des halben Streitwertes in Verfahren bzgl. der Erteilung einer Auskunft über die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZS 2012, 80 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 87/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Auskunftsverlangen des Grundsicherungsträgers …
Auszug aus SG Karlsruhe, 25.08.2011 - S 8 AS 5502/10
In Verfahren um die Erteilung einer Auskunft über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse (§ 117 SGB XII, § 60 SGB II) ist der halbe Regelstreitwert angemessen (Anschluss an die Streitwertkataloge der Sozial- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit; Abweichung von BSG, Urteil vom 24.02.2011, B 14 AS 87/09 R).Zwar hat das Bundessozialgericht für ein solches Verfahren den vollen Regelstreitwert zugrundegelegt (Urteil vom 24.02.2011, B 14 AS 87/09 R).
- VGH Bayern, 14.09.2000 - 12 C 00.2670
Streitwertfestsetzung im Verfahren auf Auskunft nach § 116 BSHG
Auszug aus SG Karlsruhe, 25.08.2011 - S 8 AS 5502/10
Bereits Nr. 40.4 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 1996 - der von Nr. 41 des Streitwertkatalogs 2004 in Bezug genommen worden ist - sah für Verfahren, in denen es um die Erteilung einer Auskunft nach § 116 BSHG ging, den halben Auffangwert vor und wurde auch bei der Festsetzung des Gegenstandswerts nach § 10 BRAGO bzw. § 33 RVG berücksichtigt (ausdrücklich etwa Bay. VGH, Beschluss vom 14.09.2000, 12 C 00.2670 nach Beschwerde gegen eine höhere Wertfestsetzung). - VGH Bayern, 17.03.2003 - 12 ZB 02.2678
Auszug aus SG Karlsruhe, 25.08.2011 - S 8 AS 5502/10
Hinzu kommt, dass derartige Verfahren vor den Verwaltungsgerichten nach § 188 Satz 2 VwGO gerichtskostenfrei waren (…vgl. etwa Happ in: Eyermann, Verwaltungsgerichtsordnung, 10. Aufl. 1998, § 188 Rn. 4; HappHHaopoBay. VGH, Beschluss vom 17.03.2003, 12 ZB 02.2678).